Dieser von Müs kommende Weg sollte, so der ursprüngliche Plan, linker Hand weiter ausgebaut werden, verbleibt aber künftig laut Beschluss als der bereits vorhandene Wiesenweg Richtung Landenhausen. Fotos: Mirko Luis

Region | Wartenberg reagiert bei Bauvorhaben auf Kostenexplosion und beschließt zudem das Aus für zwei „kleine Ausschüsse“

Wegeausbau nach Müs auf Eis gelegt

Die Wartenberger Gemeindevertretung hat am Donnerstagabend mehrheitlich die Auflösung der beiden Ausschüsse „Umwelt, Digitalisierung und Bauen“ und „Soziales, Kultur und Sport“ beschlossen. Zuvor gab es wegen vermeintlicher Fehler bei der Zulassung des Antrages für die Tagesordnung einen verbalen Schlagabtausch.

Von Mirko Luis

Grund war ein zu spät bemerkter Verstoß gegen die Geschäftsordnung in Form einer fehlenden Begründung des Antrages, welche die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gabriele Oestreich-Renker (SPD), nach eigenen Angaben schlichtweg „nicht gemerkt“ hatte. Unter Verweis auf ein Gespräch mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) versicherte indes Hauptamtsleiter Stephan Schrimpf, dass eine Begründung – so ein Antrag in den Geschäftsgang gelangt sei – in der betreffenden Sitzung auch mündlich nachgeholt werden kann. Allerdings sei eine nachträgliche Rüge nicht ausgeschlossen.

Zuvor hatte Hubert Reinhardt, Fraktionsvorsitzender der Wartenberger Grünen, offen die Einhaltung der Fristen des von SPD, CDU, der Freien Wählergemeinschaft Wartenberg (FWGW) und der Wartenberger Liste (WAL) gemeinsam eingebrachten Antrages bezweifelt. Wie sich herausstellte, war der betreffende Antrag zumindest noch in der sogenannten Ladungsfrist eingegangen. Und in der habe die Entscheidung, ob es der betreffende Antrag noch auf die Tagesordnung schafft, der Vorsitzende, bestätigte der Hauptamtsleiter.

Rathauschef Dahlmann: Wozu haben wir eigentlich den Ältestenrat?

Bürgermeister Olaf Dahlmann (SPD) zeigte sich noch aus einem anderen Grund wenig amüsiert. „Ich frage mich, warum wir eigentlich einen Ältestenrat haben und uns in zwei Sitzungen über das Thema intensiv austauschen, wenn am Ende doch jeder macht, was er will.“ Das sagte er vor dem Hintergrund, dass in dem genannten Gremium bereits im Frühjahr und Herbst dieses Jahres über das Für und Wider der sogenannten „kleinen Ausschüsse“ ausgiebig gesprochen worden sei. Dahlmann teilte die juristischen Bedenken der Grünen nicht. Wenn auch sehr knapp gekommen, so sei die Abstimmung über den Antrag „rechtlich unproblematisch“.

Sitzungsökonomie im Fokus

Der Grund für die Abschaffung der Ausschüsse ist – vereinfacht gesagt – die Sitzungsökonomie. Abgesehen von den Kosten, die der Gemeinde bei jeder Sitzung entstünden, diskutiere ein kleiner Teil der Gemeindevertreter das gleich Thema zwei- bis drei Mal, „schade um die Zeit in diesen Fällen“, trug Wolfgang Schleiter (CDU) vor. Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) sei völlig ausreichend, punktuell könne der Gemeinderat ja jederzeit Kommissionen bilden. „Projektbezogen macht es schon Sinn, Gruppierungen an einen Tisch zu bekommen, in welcher Form auch immer“, gab ihm Rathauschef Dahlmann Recht. Bei einer Gegenstimme, die mit vorheriger Ansage von Gabriele Oestreich-Renker kam, erhielt der Antrag zur Auflösung der Ausschüsse eine klare Mehrheit. Zugleich wurde der Gemeindevorstand beauftragt, eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung für die nächste Sitzung vorzubereiten. Währenddessen behielt Grünen-Fraktionschef Hubert Reinhardt seine Haltung bei. Weil es nicht rechtens sei, dass der Punkt auf die Tagesordnung gelangt sei, würde seine Fraktion nicht mit abstimmen.

Wegebefestigung zu teuer, alles bleibt vorerst so, wie es ist

Für einen weiteren Dissens sorgte die am Ende bei drei Gegenstimmen mehrheitlich beschlossene Zurücknahme eines Investments in die Befestigung einer Wegeverbindung zwischen Landenhausen und Müs. Als Hauptgrund nannte Olaf Dahlmann eine massive Verteuerung der Baukosten. Die 45 000 Euro, die ursprünglich im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen gewesen seien, reichten bei Weitem nicht aus. Auch die ins Auge gefasste alternative Wegeführung – unter anderem nördlich der B 254 – stelle keine adäquate Lösung dar, sagte der Rathauschef mit Blick auf Recherchen und Wegebefahrungen seiner Bauabteilung. „Deshalb ist es besser, im bestehenden Wegenetz zu bleiben und dessen Zustand regelmäßig zu pflegen.“

Grünen-Fraktionschef sauer

De facto zu beschließen, nichts zu tun, war Grünen-Fraktionschef Hubert Reinhardt zu wenig. „Sind wir nicht alle angetreten, um unsere Gemeinde voranzubringen?“, fragte er in die Runde. „In Zeiten knapper werdender Mittel müssen wir uns aufs Wesentliche konzentrieren“, konterte Olaf Dahlmann. Dietmar Schnell von der Wartenberger Liste (WAL) riet, sich für die Zukunft eine kommunale Eigeninvestition zur Verbesserung der Wegeverbindung in den Nachbarort offenzuhalten. „Wartenberg nagt nicht am Hungertuch und ist eine relativ wohlhabende Kommune mit einer relativ geringen Verschuldung.“

Landesehrenbriefe und Ehrenmedaillen

Für drei Anwesende im Angersbacher Rathaus war die finale Gemeindevertretersitzung des Jahres eine besondere.Gemeindevertreter Oliver Wahl, Gemeindevertreter Ottmar Wahl und Beigeordneter Christian Weiß  wurden im Namen des Hessischen Ministerpräsidenten für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit und Verdienste um die Gemeinschaft mit Landesehrenbriefen geehrt. Bürgermeister Olaf Dahlmann und die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gabriele Oestreich-Renker (SPD), gratulierten und überreichten die entsprechenden Urkunden und Ehrennadeln. Darüber hinaus nahmen alle drei Kommunalpolitiker für ihr Engagement Ehrenmedaillen der Gemeinde Wartenberg in Silber in Empfang.

 

Konzept für Einrichtung eines Grillplatzes am „Alten Reitplatz“ am Kreisjugendheim in Arbeit

Kurz vor dem Fest hatte Dahlmann eine weitere erfreuliche Nachricht: Nachdem der Ortsbeirat Landenhausen unlängst beschlossen hatte, dem Gemeindevorstand einen Prüfauftrag für die Einrichtung eines Grillplatzes auf dem „Alten Reitplatz“ am Kreisjugendheim zu erteilen, ist jetzt in die Angelegenheit Bewegung gekommen. Laut Dahlmann hat sich nämlich der Gemeindevorstand zwischenzeitlich mit der Thematik befasst und stünde der angedachten Nutzung „im Grundsatz offen“ gegenüber. Nunmehr werde der Ortsbeirat um die Vorlage eines Konzepts gebeten. Dahlmann zufolge ist der Ortsvorsteher bereits informiert, selbiger habe eine Konzeptausarbeitung zugesichert. Sobald diese vorliege wird sich der Gemeindevorstand abermals mit dem geplanten Projekt befassen.