Quo vadis Thermenneubau? FWL vermisst „realistisches Finanzkonzept“

Es dürfte wohl recht selten passieren, dass die Vorsitzende eines Haupt- und Finanzausschusses (HFA)einer Gemeindevertretung fragt: „Was habe ich falsch gemacht?“ Genau das tat am Dienstagabend Beáta Dudásné Lázár.

Von Mirko Luis

Bei der Abstimmung über die geänderte Fassung der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm blieben bei der Frage „Wer ist dafür?“ alle Hände unten. Beáta Dudásné Lázár von der Freien Wählerliste (FWL) wunderte sich und stellte die eingangs zitierte Frage. Danach klärte sich alles auf, denn es gab tatsächlich sieben Enthaltungen. Das wiederum lässt den Ausgang der für Donnerstagabend (15. Juni) angesetzten Haushaltsdebatte völlig offen.

Bürgermeisterwahl 2024 nicht mehr weit weg – Fronten schon heute verhärtet

Anhand scharfer Formulierungen in diversen FWL-Anträgen merkte man, dass die im Frühjahr 2024 anstehenden Bürgermeisterwahlen nicht mehr so fern und die Fronten verhärtet sind. Eine fortbestehende prekäre Haushaltslage, steigenden Gebühren und Steuern, eine schlechte Infrastruktur und „ein nicht aufgelöster Investitionsstau seit einem Jahrzehnt“ zeigten, dass die Sanierungsversuche der Kommune nicht ausreichend wären, „um die zukünftig zu erwartenden Aufgaben zu meistern“, trug die stellvertretende FWL-Fraktionsvorsitzende Ute Passarge im Namen ihrer Fraktion als Teil der Begründung für den aufsehenerregendsten FWL-Antrag des Abends vor. Der hatte zum Ziel, 45.000 Euro zusätzlich bereitzustellen, um eine „Machbarkeitsstudie für eine zukunftsfähige Verwaltungsstruktur“ in Auftrag zu geben. Als möglichen Ausweg aus der Misere führte ihre Fraktion unter anderem eine „tiefgreifende Verwaltungsstruktur mit Hilfe eines Gemeindeverwaltungsverbandes oder einer Fusion“ an.

FWL verspricht sich „finanzielle Erleichterungen im Millionenbereich“

Es seien „finanzielle Erleichterungen im Millionenbereich“ erwartbar, hieß es seitens der FWL. Dabei müsse bedingungslos auf Nachbarkommunen zugegangen werden. Drei Ja-Stimmen aus den Reihen der FWL standen vier Enthaltungen aus CDU- und SPD-Reihen gegenüber. Da insgesamt sieben FWL-Anträge erst am Wochenende zugegangen seien, hätten diese von seiner Fraktion nicht mehr beraten werden können, monierte CDU-Fraktionschef Alexander Kluge das knappe Zeitfenster.

Sitzungsdichte der Thermenkommission lässt Stagnieren erkennen

Für Brisanz dürfte am Donnerstag ein FWL-Antrag zum Thema Thermenneubau sorgen. Weil eine weitere Realisierung des Bieterverfahrens aufgrund der Preis- und Zinssteigerungen mittelfristig nicht zu erwarten sei, will die FWL die Weiterbegleitung des Bieterverfahrens von 45.000 auf 10.000 Euro reduziert sehen. Seit sechs Jahren, begründet die FWL, habe kein realistisches Finanzkonzept vorgelegt werden können. Zudem ließe die Sitzungsdichte der Thermenkommission „ein Stagnieren deutlich erkennen“, habe sie doch in den letzten zwölf Monaten nur einmal getagt.