Alter Fraktionen-Zwist in Schlitz neu entfacht

Das Großprojekt „Kulturbrauerei Schlitz“ bleibt weiterhin ein Reizthema. Das aktuelle Bauvorhaben entspräche nicht mehr den Planungen, die man sich mal vorgestellt habe, giftete Stadtratsmitglied Frank Döring (SPD) in der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend – und trug die Begründung für einen SPD-Antrag auf eine „Informationsveranstaltung“ zum Brauereigelände vor.

Von Mirko Luis

Die Veranstaltung solle noch vor der Sommerpause stattfinden und gezielte Nachfragen von Bürgern ermöglichen. „Wir müssen sehen, dass wir das Gelände mit Ideen und Leben erfüllen, damit wir kein Millionengrab haben“, erklärte er und wies auf die aus Sicht der SPD-Fraktion aus dem Ruder gelaufenen Kosten hin, die mittlerweile bei zwölf Millionen Euro lägen. Jürgen Laurinat (FDP) stellte sich, „um mehr Akzeptanz zu schaffen und mehr Ruhe zu bekommen,  hinter den Antrag. Die CDU-Fraktion wandte sich aus mehrfachen Gründen gegen den Antrag. Zum einen sei das SPD-Ansinnen  ein „Schlag ins Gesicht der „LoPa“ (Lokale Partnerschaft), die bereits Bürger und kompetente Akteure aus den verschiedensten Bereiche einbeziehe.

„Da passiert nichts im stillen Kämmerlein“

„Da passiert nichts im stillen Kämmerlein“, konterte  CDU-Fraktionschef Kevin Alles auf die im Raum wabernde unterschwellige Kritik. Zum anderen ist aufgrund der guten Erfahrungen aus dem Vorjahr für den 2. Juli ein „Tag der offenen Tür“ geplant, der – wie Bürgermeister Heiko Siemon (CDU) eingangs des langen Sitzungsabends in seinem umfänglichen „Bericht aus dem Magistrat“ berichtete – ganz bewusst vor das mehrtägige Trachtenfest (7. bis 10. Juli) gelegt worden ist und dessen Anlass der „Tag des Industriedenkmals“ ist. Ziel dieses Tages ist, die Öffentlichkeit vor Ort über den aktuellen Stand der Dinge zu informieren – unter anderem über die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zu weiteren Gebäudenutzungsvarianten.

Projekt solide durchfinanziert

Bezüglich der von der SPD ktitisierten Gesamtkosten verdeutlichte Rathauschef Siemon, dass es 8 Millionen Zuschüsse für den 12-Millionen-Euro-Invest gebe und die  vier Millionen Euro Differenz solide durchfinanziert seien und über einen längeren Zeitraum abgeschrieben würden, sodass der Haushalt mit einer moderaten Summe belastet würde. Bei 14 Ja-Stimmen und 16 Gegenstimmen wurde der SPD-Antrag schließlich abgelehnt.

Weiterer Prüfantrag der SPD mit haudünner Mehrheit der CDU abgeschmettert

Mit einer weiteren hauchdünnen Mehrheit der CDU (14 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen, 1 Enthaltung) von wurde ein Prüfantrag der SPD ablehnt. „Das Schlitzer Freibad ist zu – und was kommt dann?“, leitete Elisabeth Hillebrand (SPD) eine ausgiebige Debatte ein, in der sie einen Shuttle-Service zu den Alternativen Pfordter See und Freibad Landenhausen der Gemeinde Wartenberg. „Wo fangen wir da an, wo hören wir auf – das zieht einen Rattenschwanz ohne Ende nach sich“, kritisierte Jens Güldner (CDU) die Unschärfe des Antrages. Viel zu viele Detailfragen blieben offen – wie etwa die Fragen, wie der Shuttle finanziert werden soll, wo der Shuttle starten soll oder warum selbiger nicht gleich nach Lauterbach fahren ran. Während die SPD der CDU vorwerfe, sie würde „an der Hose anderer Leute fummeln“, stelle sie selbst ständig nur Forderungen, ohne zu sagen, wie das finanziert werden soll. Stadtratsmitglied Frank Döring (SPD) sah das anders. „Es muss doch möglich, das, was andere Gemeinden gemacht haben, auch bei uns anzubieten“, zeigte er Unverständnis für die abwehrende Haltung der CDU. Auf der Fraktionsvorsitzende der Bunten Liste Schlitzerland (BLS), Dr. Jürgen Marxsen, zeigte sich „überrascht über die Ablehnung zu diesem schlichten Prüfantrag“. Es falle schon schwer, das Schwimmbad geschlossen zu halten. Man spare, dadurch, dass man durchhauen könne, Geld. „Deshalb sollte da doch was hinzubekommen sein.“ SPD-Fraktionschef Prof. Dr. Konrad Hillebrand konnte sich angesichts der CDU-Statements des Eindrucks nicht erwehren, dass diese die Prüfung schon vorgenommen habe. „Wenn sie die Prüfung von vornherein ablehnen, ist das eine ganze andere Sache“, sagte er. Jürgen Laurinat (FDP) stellte sich hinter den Antrag, seine Fraktion könne den Antrag mittragen. Die Frage sei, ob man nicht in Richtung kommunaler Partnerschaften denke und zum Beispiel mit Hünfeld und Lauterbach Gespräche führe,