Oval einmal pro Jahr mietfrei?

Wegen „in letzter Zeit ansteigenden Fahrrad- und Fußgängerverkehrs“ hält die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Wartenberger Gemeindeparlament Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für ratsam – vor allem im Bereich Stangenweg/Kreuzweg sowie in der Bahnhofstraße und „Im Wörth“.

Von Mirko Luis

Astrid Stocklöw (Bündnis 90/Die Grünen) schlug im Namen der Fraktion unter anderem eine „generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Kilometer pro Stunde (km/h) innerorts auf allen gemeindeeigenen Straßen, die nicht Spielstraßen sind“, vor. Während auf allen gemeindeeigenen Straßen im Ortsteil Landenhausen eine Geschwindigkeitsbegrenzung gelte, sei dies zurzeit im Ortsteil Angersbach nicht überall der Fall. Die schwächsten Verkehrsteilnehmer bedürften eines größeren Schutzes. In dem Antrag ihrer Fraktion wurden für den Bereich Stangenweg/Kreuzweg ein bis zwei Verkehrsinseln angeregt. Trotz 30-er Zone sein hier unter anderem Traktoren und Fahrzeuge mit Anhängern unterwegs. Die Bahnhofstraße, so die Grünen-Fraktion weiter, habe im oberen Verlauf von der Bundesstraße bis zur Einmündung der Spielstraße keinen durchgängigen Bürgersteig und im Verlauf eine Engstelle in einer Kurve, die sehr unübersichtlich sei. Für Kinder, die aus dem Unterdorf Richtung Grundschule liefen, fehle eine Querungshilfe in der Bahnhofstraße. Darüber hinaus habe die Straße im Wörth „weder rechts noch links“ einen durchgängigen Bürgersteig.

Jede Menge Verkehr im Ort

Dietmar Schnell von der Fraktion Wartenberger Liste (WAL) teilte die Ansicht der Grünen. Für jede Menge Verkehr im Ort sorge der Aldi- und Rewe-Markt, und es gebe jede Menge Schülerinnen und Schüler, die in Richtung Bushaltestelle unterwegs seien. Mit Blick auf ADAC-Erkenntnisse, dass sich Tempo-30-Zonen in Wohngebieten bewährt haben, sah Schnell in dem Antrag der Grünen „durchaus eine Notwendigkeit“. Der Gemeindevorstand, so der einstimmig befasste Beschluss der 14 anwesenden Stimmberechtigten, soll eine verkehrsrechtliche Prüfung des Ansinnens der Grünen vornehmen und darüber hinaus die genauen Kosten eruieren, bevor der Antrag im Parlament zur finalen Abstimmung erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Beschaffung eines Mobilbaggers

Mit einem jeweils einstimmigen Votum aller Fraktionen beschlossen wurden die Beschaffung eines Mobilbaggers für den gemeindlichen Bauhof von der Firma Leinweber aus Neuhof und die Verlängerung der Förderrichtlinien zur Förderung der Altbausanierung und für den Bau und Kauf von Familienheimen für die Jahre 2023 bis 2026. Weil die Gemeinde eine Zunahme von Anträge im Bereich der Altbausanierung und der Familienheimförderung verzeichnet, sollen in den jeweiligen Haushaltsjahren von 2023 bis 2026 für beide Förderrichtlinien jeweils Haushaltsmittel in Höhe von 10 000 Euro (bisher 7500) zur Verfügung gestellt werden. Beim Bau und Kauf von Familienheimen oder Eigentumswohnungen beträgt die Förderung je Kind 1000 Euro (Höchstgrenze 4000 Euro).

Antrag der WAL auf dem Prüfstand

Noch einmal auf den Prüfstand kommen soll ein Antrag der WAL, der vorsieht, allen Wartenberger Vereinen ab 2023 das Wartenberg Oval einmal im Jahr für einen Tag mietfrei zur Verfügung zu stellen. Die örtlichen Vereine seien durch die Corona-Pandemie und die Pandemie „ziemlich gebeutelt“, erklärte dazu Dietmar Schnell bei der Einbringung des Antrages. Das wäre eine gute Sache – man könne sich hier die Gemeinden Großenlüder und Bad Salzschlirf zum Vorbild nehmen, die seit Jahren den Vereinen entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung stellen würden. Vize-Rathauschef und 1. Beigeordneter Bernd Wahl wies in Abwesenheit des für den Abend entschuldigten Bürgermeisters Dr. Olaf Dahlmann (SPD) auf die finanziellen Konsequenzen für den Fall hin, dass der Antrag eine Mehrheit finden würde. Das Thema sei „sehr komplex“. Wahl regte daher an, den Gemeindevorstand zu beauftragen, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln und den parlamentarische Ausschüssen vorzulegen. „Ich würde das nicht so hoch hängen wollen – ein Anruf in Großenlüder, wie die Gemeinde das dort handhabt, wäre gut. Wir wären glücklich, wenn sich der Gemeindevorstand eine Meinung bildet und diese in den Ausschüssen kundtun würde“, so Wahl. Er ergänzte zu seinem Antrag, dass die Nebenkosten selbstverständlich von den Vereinen getragen werden müssten, es gehe nur um die Saalmiete. Lars Renker, Mitarbeiter der Gemeinde Wartenberg und Schriftführer des Abends, wies die Parlamentarier mit einer sachlichen Wortmeldung darauf hin, dass jede andere Nutzung des Wartenberg Oval für den Tag ausgeschlossen sei, an dem ein Verein die Location zur Verfügung gestellt bekomme. Angesichts der Vielzahl der Vereine im Ort müsse man daher darauf achten, nicht handlungsunfähig zu werden.

Für Hubert Reinhardt (Grüne) gehörte das Thema indes in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zur weiteren Beratung – er stellte Antrag auf Abstimmung und Verweis in den Ausschuss. Mit elf Ja-Stimmen und bei drei Stimmenthaltungen wurde der WAL-Antrag schließlich in den HFA verwiesen und der Gemeindevorstand gebeten, sich über das Thema auszutauschen und das Für und Wider zu diskutieren.